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Beschreibung (Jan 2011)

Als Ein-Staaten-Lösung (engl. Abk.: 'O-State') wird die Idee bezeichnet, im historischen Palästina einen säkularen, demokratischen Staat zu errichten, in dem Palästinenser und Juden als gleichberechtigte Bürger leben können.

Als Gegensatz zur Ein-Staaten-Lösung wird im allgemeinen die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung verstanden, die vorsieht, dass im historischen Palästina zwei Staaten - einer für Juden und einer für Palästinenser - errichtet werden sollen.

Geschichte

Die Zweistaatenlösung, deren Grundlage die UN-Resolution 181 bildet, wurde von den Palästinenser von den Vorläufern in den 30'er Jahren, beginnend (in Form der ersten Teilungsvorschläge der Briten) bis Anfang der 70'er Jahre strikt abgelehnt.

Jedoch signalisierten die Palästinenser bereits in den 70'er Jahren die Bereitschaft, die Existenz Israels anzuerkennen. Diese Bewegung gipfelte 1988 in der Anerkennung Israels in dem von ihm 1948 eroberten Gebiet - und der Ausrufung eines palästinensischen Staats durch die palästinensische Exilführung in den Gebieten, die von 1948 bis 1967 von den Jordaniern bzw. Ägypten (Gaza) kontrolliert wurden.

Als ein weiterer Meilenstein sind die Oslo-Verträge von 1992 zu nennen, die vertraglich zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen sollten. Tatsächlich führte Oslo zu einer zonalen Zerstückelung des Territoriums, in dem die palästinensische Führung 1988 ihren palästinenischen Staat errichten wollte.
Als Gegenleistung für ihre Zustimmung erhielt den Status einer Autonomie-Behörde.

Diese Zustimmung hatte katastrophale Folgen. Sie führte zu einer Vervielfachung der illegalen Siedler, zu bis heute andauernden Vertreibungen von Palästinensern aus der israelisch kontrollierten Zone 'C', zu hunderten von Checkpoints und dem Bau einer Mauer, zu einer ruinösen ökonomischen Abkopplung sowie zur Umwandlung der Autonomiebehörde in eine zu 100% von den Besatzern abhängigen Agentur zum Schutz der Besatzerinteressen.

Ein-Staaten-Konferenzen

Nachdem die Zweistaatenlösung vor diesem Hintergund im besten Fall zu einer Bantustanlösung führen kann, hat das Interesse an einer Einstaatenlösung stark zugenommen.

Die erste Ein-Staaaten-Konferenz fand 2008 in Haifa statt, eine weitere im Jahr 2010.
Die erste Einstaatenkonferenz auf deutschem Boden - an der das IPK teilnahm - fand 2010 in Stuttgart statt.

Ein Ergebnis dieser Konferenz ist die Stuttgarter Erklärung. Diese fordert, die Besatzer durch 'Boykott, Sanktionen und Divestment' dazu zu zwingen, die Besatzung aufzugeben sowie für die Errichtung eines säkularen, demokratischen Staats im historischen Palästina einzutreten.

Artikel auf www.ipk-bonn.de

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