Gesellschaft


Firas Maraghy aus Jerusalem, dessen Tochter keinen Zugang zu Jerusalem erhalten soll, tritt vor der israelischen Botschaft Berlins in den Hungerstreik [28.07.2010]

Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt:

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Die israelischen Behörden verweigern den Bewohnern Ostjerusalems dieses Recht tagtäglich. Israel zerstört hierdurch willentlich das Leben von Individuen und Familien, denn ihnen wird ihre gesamte Existenzgrundlage entzogen und ganze Familien werden auseinandergerissen.

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Bil'in: Helfen Sie Ahmad Burnat (17) vor dem Gefängnis zu bewahren [27.07.2010]

Am 19 Juli. verhafteten israelische Soldaten während einer der üblichen nächtlichen Razzien, um 01:30, den siebzehnjährigen Sohn von Wajeeh Burnat, einem bekannten pal. Aktivisten in Bil'in.
Am 20. Juli legte ein isr. Militärichter fest, dass Ahmad gegen die Zahlung einer Kaution von 10,000 NIS (ca. 2,600 USD) freikommen könne. Eine Summe, die in etwa einem Jahresgehalt eines Westbank-Bewohners entspricht.

Ohne die Zahlung der Kaution, wird der Junge für die Dauer der Untersuchung in's Gefängnis wandern, die leicht ein Jahr andauern kann. Dort wird er erfahrungsgemäss gefoltert und erpresst werden, damit er sich a. schuldig bekennt - und b. Aussagen macht - um weiter Freunde oder entfernte Bekannte zu belasten, die dann ebenfalls in's Gefängnis wandern.

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Leserbrief: Wann lässt Bundesinnenminister de Maiziere Dirk Niebel verhaften? [26.07.2010]

Im Januar 2009 erhielt das IPK die Bitte, einen Aufruf der IHH (Internationale Humanitäre Hilfsorganisation, Frankfurt) weiter zu verbreiten, in dem Ärzte dazu aufgerufen wurden nach Ägypten zu kommen, um dort schwerstverletzte Palästinenser aus dem Gazasteifen zu behandeln. Eine Bitte, dem das IPK natürlich entsprach.
Zur gleichen Zeit war die deutsche Bundesregierung damit befasst Israel zur Mäßigung aufzufordern, während sie im Hintergrund die Versuche anderer EU-Mitglieder hintertrieb, das israelische Massaker an den Palästinensern Gazas zu stoppen.

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Quellen:
Leserbrief von Sabine Werner, anlässlich des Verbots der IHH (Frankfurt).


Teilnehmer der 'Aktion Ferien vom Krieg' unterstützen den israelischen Kriegsdienstverweigerer Shir Regev (20) [24.07.2010]

Mehrere Teilnehmer der Aktion Ferien vom Krieg, bei der jeweils 35 Israelis und Palästinenser aufeinandertreffen, haben am vergangenen Donnerstag Briefe verfasst - sowohl Israelis wie auch Palästinenser -, in denen sie ihre Unterstützung für den israelischen Kriegsdienstverweigerer Shir Regev zum Ausdruck bringen, dessen Vater, Shulti Regev, ebenfalls an der Aktion teilnimmt.

Shir Regev verweigert den Einsatz aus politischen Gründen, und sitzt deswegen nunmehr zum dritten Mal in Haft. Um den Druck auf Shir zu erhöhen, setzen die Militärs nunmehr auch auf psychischen Druck - etwa massive Drohungen - , wie IPK-Vorstand Angelika Vetter von Shirs Vater erfuhr, der kommenden Montag erstmals Gelegenheit haben wird seinen Sohn zu sehen.

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Ergänzende Links:
Aktuelle Seite zum 'Fall' Shir Regev von 'new profile', mit Hinweisen auf Interventionsmöglichkeiten
Statement der Beauftragten von Ferien vom Krieg, Helga Dieter
Brief von Günter Schenk (Hrsg. von 'Palestine on my mind') an den israelischen Botschafter Yoram Ben-Zeev in Berlin


"Ich glaube, daß es meine Verpflichtung ist von jeder Armee zu desertieren, deren Hauptaufgabe darin besteht, als Besatzungspolizei die 'israelische Ordnung' gegen wehrlose Palästinenser durchzusetzen ... " (Shir Darwin Regev, 20) [17.07.2010]

Während Palästina- oder Anti-Besatzungs-Aktivisten im Ausland außer Beleidigungen oder verbalen Einschüchterungsversuchen i.A. wenig zu befürchten haben, sieht sie Sache für junge Israelis, die den Dienst in der Armee verweigern, völlig anders aus.

Die israelische Armee ist gewissermassen heilig. Kritiker haben dazu schon einmal angemerkt, dass Israel kein Land mit einer Armee sei, sondern eine Armee mit einem Land. Nicht umsonst spielen Militärs eine führende Rolle in der israelischen Politik.
Den Armeedienst offiziell zu verweigern ist nicht möglich. Wer sich dem Einbestellungsbefehl nicht beugt, der muss mit Gefängnis rechnen - erst recht, wenn er wie Shir Regev politische Gründe dafür anführt.

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Ergänzende Links:
Erklärung von Shir Darwin Regev zu den Gründen seiner Verweigerung
Aktuelle Seite zum 'Fall' Shir Regev von 'new profile', mit Hinweisen auf Interventionsmöglichkeiten
Statement der Beauftragten von Ferien vom Krieg, Helga Dieter
Muster (en.) für ein Anschreiben an die israelische Botschaft in Berlin


Free Gaza - Fallout [16.07.2010]

BDS - Britische Jugendorganisation nach Angriff auf Mavi Marmara für Boykott Israels +++ Indische Hafenarbeiter in Cochin weigern sich isr. Schiffe abzufertigen +++ Meg Ryan und Dustin Hoffman stornieren Jerusalem Filmfestival infolge der Attacke auf die Mavi Marmara

Gaza - Gaza fordert: "Hört nicht mit den Versuchen auf, die Blockade zu durchbrechen"

DIE LINKE - Petra Pau profiliert sich als Beschützerin Israels, drängt Groth, Höger und Paech in die Antisemitismusecke +++ Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech schreiben einen 'Offenen Brief' an Petra Pau

Mehr Schiffe - Ein libysches Schiff wird kommen - oder nicht? (Nigel Parry) +++ Isr. Marine drängt libyisches Schiff nach Ägypten ab

Türkei - Azmi Bishara über die Motive der Türkei +++ 1847 - Eine türkische 'Flotilla' unterwegs nach Irland


Deutsche Linke formulieren Positionspapier zum Nahost-Konflikt [14.07.2010]

Im März diesen Jahres formulierte die israelische Linke unter dem Titel Ein offener Brief an die LINKE einen Brief an die Linkspartei. Darin hiess es unter anderem:

„Wir haben uns zu diesem Brief entschlossen, nachdem uns wiederholt Berichte über Aktivitäten Eurer Partei bezüglich der Situation in Israel/Palästina bekannt wurden, so die Teilnahme von führenden Mitgliedern Euer Partei an einer Demonstration im Januar 2009 in Berlin, auf der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde; das Bestehen und die Akzeptanz eines Bundesarbeitkreises in Eurer Partei (BAK Shalom), der jedes militärische Vorgehen des Staates Israel unterstützt und militaristische und nationalistische Propaganda betreibt; schließlich das Schweigen der Mehrheit der führenden Parteimitglieder zur israelischen Besatzungspolitik. All das hat uns bewogen, unsererseits nicht länger zu schweigen, sondern zu intervenieren.”

Bitte lesen Sie hier weiter.


Akualisierung zum Stand der Expedition des 'Jüdischen Schiffs' nach Gaza [12.07.2010]

Am vergangenen Montag, dem 12. Juli, erhielt das IPK neue Nachrichten, den Stand der Expedition des 'Jüdischen Schiffs' nach Gaza betreffend.

Demnach hat der tödliche Angriff der israelischen Marine auf die Mavi Marmara dazu geführt, daß das Schiff - infolge des offensichtlich möglichen Totalverlusts - nicht so wie geplant, von den vergleichsweise wenigen Mitgliedern Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gekauft werden konnte.
Dieses Problem, liess sich mit der Kooperation mit den britischen Jews for Justice for Palestinians lösen, was aber zu einer Verschiebung des Abfahrttermins in den August geführt hat.

Die Organisatoren sind, wie Sie hier nachlesen können, dazu auch auf weitere Spenden angewiesen.


Fünfter Geburtstag der 'Boycott & Divestment & Sanctions'-Kampagne [08.07.2010]

Am 9. Juli wird die 'Boycott & Divestment & Sanctions'-Kampagne fünf Jahre alt.

Im Juli 2005 riefen 171 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft die BDS-Bewegung ins Leben - für "Boycott, Divestment und Sanktionen" gegen Israel, bis es das internationale Recht und die universellen Menschenrechte der Palästinenser in den besetzten Gebieten, in Israel und in der Diaspora anerkenne.

Für den fünften Geburtstag fordern die Aktivisten der Globalen BDS-Bewegung weltweit alle Unterstützer der Palästinenser auf, zu protestieren und zu handeln (siehe auch hier).

Für Deutschland findet dazu kommenden Freitag u.a. eine Veranstaltung in Berlin statt: Dort werden Aktivisten vor der Berliner Niederlassung von Rheinmetall von 14:00 Uhr an gegen die militärische Zusammenarbeit zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland protestieren.
(Ort: Voßstrasse 22, 10117 Berlin (in der Nähe des Potsdamer Platzes).

Ergänzende Links:
BDS-Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft (2005)
Allgemeines BDS-Flugblatt
Flugblatt der BDS-Aktivisten in Berlin


Free Gaza - Fallout [06.07.2010]

Inland - Bundestagsfraktionen fordern Ende der Blockade Gazas in einem gemeinsamen Entschluss

Untersuchung auf israelisch - Vorsitzender der Kommission droht mit Rücktritt (fr) +++ Mandat der Kommission soll erweitert werden (alj)

Blockade light? - Jetzt auch Baumaterial - unter bestimmten Umständen ... (std)

Opfer & Zeugen - Teilnehmer der Friedensflotte aus kurzer Distanz erschossen (std) +++ Einstündiges Video der Attacke auf die Mavi Marmara kommentiert von Philip Weiss

Analysen & Kommentare - Israel, ein sinkendes Schiff von J. Mearsheimer

Türkei - Geheimtreffen zwischen Israel und Türkei (std) +++ Erdogan fordert erneut Entschuldigung von Israel +++ Obama warnt die Türkei auf einer Untersuchung zu bestehen (am) +++ Netanjahu - Keine Entschuldigung oder Schadensersatz (am) +++ Türkei droht mit Abbruch diplomatischer Beziehungen (spon)


Free Gaza - Fallout [27.06.2010]

Inland - "Ein echter Semit, geboren in Haifa" und SPD-Mitglied schreibt seinen jüdischen Parteigenossen

Bantustan 2.0 - "Macht aus Gaza ein Bantustan!" (ynet) +++ Liebermann lädt die Sponsoren für Gaza ein (dw) +++ Westerwelle auf dem Weg nach Gaza (rp)

Blockade light? - "Lasst sie Koriander essen" von Jonathan Cook +++ Israel verweigert Lieferung von Baumaterial (dw) +++ Einziges Kraftwerk in Gaza muss wegen Brennstoffmangels abschalten (imemc) +++ Gazas Fabriken weiter paralysiert, trotz des Versprechens der Lockerung der Blockade (ind)

Blockierte Blockierer - Palästinensische Gewerkschaften rufen internationale Dockarbeitergewerkschaften auf, keine isr. Schiffe zu be- oder entladen +++ Südafrikanische Gewerkschaften schliessen sich dem Aufruf an, fordern Ende der isr. Apartheid +++ Schwedische Hafenarbeitergewerkschaft entlädt eine Woche lang keine israelischen Schiffe +++ Oakland: Dockarbeiter blockieren 24 Stunden lang isr. Schiffe +++ Israel Opfer einer 'emotional blockade'

Opfer & Zeugen - US-Staatsangehöriger Furkan Dogan ist nicht das erste Opfer israelischer Gewalt gegen US-Bürger und Aktivisten (IMEU)

Die Nachbarn - Ägypten stoppt algerisches Hilfsschiff +++ Ägypten stoppt jordanischen Hilfskonvoi +++ Hilfskonvoi aus dem Libanon angekündigt +++ Iran will doch kein Schiff entsenden +++ Iranische Delegation wird libanesisches Schiff benutzen

Palästinensiche Autonomiebehörde - Interne Dokument belegen, daß die PA sich gegen eine Untersuchung der Vorfälle auf Mavi Marmara gestellt hat (ei)

Analysen & Kommentare - Europäische Forderungen die Blockade aufzuheben sind unglaubwürdig (A. Nimah, ei) +++ Flottilla Fact Check (IMEU)

Türkei - Die Türkei bestrafen (aw) +++ Bericht: Türkei friert Rüstungsgeschäfte mit Israel ein (haaretz) +++ Türkische Militärs auf Einkaufstour in Israel (imemc)

Ha'aretz (22.6.): Nur ein Boykott wird Israel überzeugen [24.06.2010]

Ha'aretz: Only a boycott will persuade Israel

by Ayala Shani & Ofer Neiman

"Israel won't change unless the status quo has a downside" – these words were written by journalist Tony Karon, a Jew from South Africa. This sentence reflects the rationale behind the broad BDS campaign – which includes sanctions, institutional boycott, and divestment – which has begun trickling down into public consciousness in Israel. Instead of a defensive, self-righteous response along the general lines of "the whole world is against us", it would be best to learn the facts about the campaign and peer into the collective mirror, which reflects grievous and systematic violations of human rights and international law.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Hebräisches Orginal in Ha'aretz
"Boycott! Supporting the Palestinian BDS Call from within."


"Es ist für Israel fünf Minuten vor Zwölf" [21.06.2010]

Mit diesem Urteil stand der derzeitige Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nahezu einen Tag lang im Mittelpunkt der Medien, nachdem ihn die isr. Regierung nicht nach Gaza hineingelassen hatte.

Dieses Statement, wie auch der Entschließungsantrag des Deutschen Bundestages, in dem - der SZ zufolge - Union, FDP, SPD und die Grünen Israel auffordern, die Blockade Gazas aufzuheben und eine Belieferung auf dem Seeweg zuzulassen - zeigen, daß in Europa langsam auch die hartnäckigsten Verteidiger Israels die Geduld verlieren.

Die Israelis, gewohnt nicht nur einen deutschen Minister, sondern auch einen amerikanischen Vizepräsidenten öffentlich abzuwatschen wird das sicher nicht beeindrucken. Bedenkt man jedoch, daß die 'Macht' Israels vollständig von den USA und Europa geborgt ist, so zeigen diese Statements, daß Israels Stern langsam sinkt.


Free Gaza - Fallout [20.06.2010]

Aktivismus - Stephane Hessel: Gaza Flottille - Die globale Zivilgesellschaft muss handeln, wo die Regierungen versagt haben

Opfer & Zeugen - Bestohlene Gaza Konvoi-Aktivisten: Israelische Soldaten benutzten unsere gestohlenen Kreditkarten +++ HRW (7 Feb 10) über die juristische Aufarbeitung des Gazakriegs 2008/09: Bis heute heute wurde nur ein Soldat verurteilt, für den Diebstahl einer Kreditkarte

Reaktionen - Israel will sich selber untersuchen (bbc) +++ Vorsitzender der Untersuchungskommission nicht von ihr überzeugt +++ Türkei stoppt Rüstungseinkäufe in Israel (haa) +++ Australische Abgeordnete fordert Menschenrechte für Palästinenser, befürwortet BDS +++ Israels arabische Minorität im Mahlstrom von Jonathan Cook

Analysen & Kommentare - Realitätsverlust in der Jerusalem Post: HAMAS Aufstieg im Westen +++ Die tatsächliche Gefahr an Bord der Flottille von Noam Chomsky +++ Der israelische Opfermythos: 'Barfüssige' Soldaten auf hoher See von Jonathan Cook

WM in Palästina - Gaza: Italien gewinnt gegen Deutschand nach Elf­meter­schiessen [17.06.2010]

Eins der grossen Risiken der Beschäftigung mit dem Thema Palästina liegt in der Gewöhnung an Terror, Tod und Elend.
Dabei versuchen auch die Menschen in Gaza ganz normal zu leben, soweit das die Besatzer zulassen. Siehe folgendes Video zur alternativen Weltmeisterschaft in Gaza (siehe auch al-Jazeera).

Auch in Bil'in spielt der Fussball bei den Protesten eine Rolle, siehe hier.

Die Rolle der Hooligans übernehmen - welche eine Überraschung - israelische Soldaten.


Gernot Rotter (* 14. Mai 1941 - † 9. Juni 2010) [16.06.2010]

Am 9. Juni diesen Jahres verstarb der Orientalist Dr. Gernot Rotter in Stade.

Der 1941 in Troppau (Slowakei) geborene Rotter promovierte 1967 an der Universität Bonn über 'Die Stellung des Negers in der islamisch-arabischen Gesellschaft bis zum XVI. Jahrhundert'. 1977 habilitiierte er sich mit einer Arbeit über die Umayyaden an der Universität Tübingen.

1980 bis 1984 leitete er - auch während der israelischen Invasion - das deutsche Orient-Institut in Beirut. Danach wurde er als Professor an das Orientalische Seminar der Universität Hamburg berufen. 2005 wurde er emeritiert.

Dem am Nahen Osten interessierten Publikum wurde Rotter vor allem durch sein Nahostlexikon: Der israelisch-palästinensische Konfikt von A-Z bekannt, das in Zusammenarbeit mit Schirin Fathi entstand. Das Buch können Sie auch in unserem Büro einsehen.

Ergänzende Links:
Nachruf auf 'zenith online'


Die Gaza-Diät [15.06.2010]

Liste der für Gaza verbotenen Waren (Stand: Mai 2010) laut Gisha:

Salbei + Kardamom + Kumin + Koriander + Ingwer + Marmelade + Essig + Muskat + Schokolade + Obstkonserven + Samen und Nüsse + Kekse und Süssigkeiten + Kartoffelchips + CO₂-Druckpatronen + getrocknete Früchte + Frischfleisch + Gips + Teer + Bauholz + Zement + Eisen + Glucose + Industrie-Salz + Plastik, Glas, Metall-Behälter + Industrie-Margarine + Teerpappe + Stoff für Bekleidung + Geschmacksverstärker + Gestänge für Stellnetze + Fischernetze + Schwimmkörper + Angelschnur + Abdecknetze für Gewächshäuser + Brutkästen inkl. Ersatzteile + Ersatzteile für Traktoren + Melkmaschinen + Bewässerungsrohre + Seile zur Befestigung von Gewächshäusern + Pflanzmaschinen + Wärmelampen für Hühnerfarmen + Musikinstrumente + DIN A4 Papier + Schreibgeräte + Notizhefte + Zeitungen + Spielzeug + Rasierklingen + Sämaschinen und Ersatzteile + Heizplatten + Pferde + Esel + Ziegen + Hühner + Vieh

(Einige der Güter - z.B. Kekse, Papier und Schokolade - dürfen eingeführt werden, wenn die Empfänger int. Organisationen sind.)


Free Gaza - Fallout [14.06.2010]

Aktivismus - Deutsch-Israelisch-Palästinensische Friedenserklärung - Ihre Unterschrift senden Sie bitte an wolfgang.gehrcke@bundestag.de oder per Fax an 030 227 76185 +++ Deutscher Bundestag: "Vorfall vor Gaza muss aufgeklärt werden"

PA - haaretz: Abbas will kein Ende der Blockade

Opfer & Zeugen - Einstündiger Film der Besatzung der Mavi Marmara aufgetaucht

Jüdisches Boot - Jüdische Flottille plant die Blockade zu durchbrechen

Analysen & Kommentare - The Attack on the Gaza Freedom Flotilla and International Law (Jewish Chronicle) +++ Internationales Rotes Kreuz fordert Ende der Blockade

Die Medien und die Gaza-Friedensflotte [11.06.2010]

Fragen und Antworten von Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Niema Movassat, MdB, DIE LINKE:

   Fragen
• Wer sind die Organisatoren der Free-Gaza-Bewegung? Waren die Organisatoren nicht Islamisten?
• War die Aktion der israelischen Armee nicht Selbstverteidigung oder Notwehr, wie die israelische Regierung sagt?
• Aber wie sollten sich die Passagiere ernsthaft verteidigen?
• Warum hat die Free-Gaza-Bewegung die Hilfsgüter nicht auf dem Landweg geliefert, was Israel den Organisatoren angeboten hatte? Täglich werden doch tonnenweise Hilfsgüter nach Gaza geliefert?
• Warum richtet sich die Free-Gaza-Bewegung nicht gegen Ägypten, das doch auch die Blockade Gazas unterstützt?
• Unterstützt die Free-Gaza-Bewegung mit der Aktion die Hamas?
Ist die Blockade von Gaza nicht gerechtfertigt, um den Waffenhandel nach Gaza zu unterbinden? Waren die Passagiere von Free Gaza nicht naiv?
• Wenn alle Schiffe aufgebracht wurden, warum gab es nur auf dem Schiff der IHH so starke Gegenwehr?

   Antworten
… finden Sie hier.


Chuzpe oder Dummheit? [09.06.2010]

Kommenden Sonntag soll in Köln eine Demonstration stattfinden, deren Initiatoren sehr um Israel besorgt zu sein scheinen. Allerdings fürchten sie nicht etwa, daß die israelische Führung den Verstand verloren hat und mit ihrer Politik langfristig die Basis einer jüdischen Präsenz in Palästina zerstört.
Nein - auch nachdem Israel in einem Akt der Piraterie neun Schiffe eines humanitären Konvois entführt und bis dato neun Teilnehmer ermordet hat - glauben die Veranstalter Opfer einer anti-israelischen und antisemitischen Hetzkampagne zu sein. Irgendein Unrechtsbewusstsein scheint ihnen fremd zu sein. Und so beharren sie darauf, daß Israel mit seinem mörderischen Piraterieakt "Demokratie, Toleranz und Menschenrechte" verteidigt habe.

Chuzpe oder Dummheit?

Am 5. Juni hat Iris Hefets - Jüdin mit israelischem Pass - auf einer Demonstration in Berlin ein paar der Wahrheiten ausgesprochen, vor denen sich die Initiatoren in Köln hinter einer Panzerung aus Ignoranz und angmaßter Opferidentität zu verstecken suchen:

Bitte lesen Sie hier weiter.


Free Gaza - Fallout [08.06.2010]

Aktivismus - Mitmachen! Bisher 475,793 Unterzeichner der Petition: Gaza: Angriff untersuchen, Blockade beenden

Israel - Hexenjad auf Haneen Zoubi, Knesset-Abgeordnete und Teilnehmerin der Flottille von J. Cook (siehe auch folgendes Video) +++ Welle von Morddrohungen gegen arabische Abgeordnete +++ Angriff auf Uri Avnery verhindert

Opfer & Zeugen - Bilder der ermordeten Verteidiger der Mavi Marmara +++ Gaza-Aktivisten aus kurzer Distanz in den Kopf geschossen +++ Aufstellung von Zeugenberichten auf FreeGaza.org +++ Bericht mit mehreren angeschossenen Aktivisten in türk. Hospitälern (Video) +++ Paul Larudee (Video) +++ Ken O'Keefe zur Gefangenahme der drei isr. Soldaten (Video) +++ „Wir flehten sie an, die Verwundeten zu versorgen” von Lubna Masarwa in Kfar Qara +++ Fakten zum Angriff auf die Mavi Marmara (Video) +++ Amira Hass mit einer Einschätzung der Motive und Hintergründe der gefangen genommenen Aktivisten

Analysen & Kommentare - Fakten zur Belagerung Gazas +++ Zur Erstürmung der Freedom Flotilla durch die IDF von Dar al Janub +++ Die Internationale Staatengemeinschaft ist gefordert! von Fritz Edlinger +++ Genug! von Ghassan Khatib +++ Das Unverteidigbare verteidigen: Eine Anleitung von Stephen M. Walt +++ Die Haltung der Türken birgt eine Lektion für den Westen

Neue Wende im Fall Mavi Marmara: Überwältigte israelische Elite-Soldaten von der Besatzung geschützt und medizinisch versorgt! [06.06.2010]

Allein schon die jetzt bekannten Autopsien der getöteten Verteidiger der Mavi Marmara deuten darauf hin, daß einige nicht in einem unübersichtlichen Handgemenge erschossen, sondern kaltblütig hingerichtet wurden.

Eine ganz neue Wende erhalten die Ereignisse auf der Mavi Marmara durch Fotos die zeigen, daß drei israelische Elite-Soldaten von der Besatzung nach der Überwältigung durch die Verteidiger geschützt und medizinisch versorgt wurden.

All diese Informationen machen vor allem eins vordringlich: ein unabhängiges internationales Tribunal auf neutralem Boden, das die israelischen Piraten und ihre Hintermänner zur Fahndung ausschreibt, wegen Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr inhaftiert, dann anklagt und schließlich aburteilt.

Ergänzende Links:
Ken O'Keefe: Reflektionen eines Ex-Marines an Bord der Mavi Marmara (counterpunch)


Israels zweiter Piraterieakt - Israelische Soldaten entern die 'Rachel Corrie' [05.06.2010]

Wie nicht anders zu erwarten, haben israelische Piraten - auch bekannt als israelische Marine - auch den Frachter 'Rachel Corrie' geentert, nach bisherigem Stand ohne weitere Tote oder Verletzte.

Koninuierliche Informationen finden Sie hier.


Die Waffen der "Armada des Hasses und der Gewalt" [05.06.2010]

Dank der Bemühungen der israelischen Botschaft, bekommt man nun auch die Waffen der "Armada des Hasses und der Gewalt" zu sehen, von denen bereits Henning Mankell berichtet hatte: sein Rasiermesser, ein Teppichmesser sowie Messer aus der Kombüse.

Besonders spektakuläre Waffen sind nach unserem Eindruck mindestens zwei Sägen - eine davon recht groß -, mehrere Äxte und - non plus ultra - terroristische Steinschleudern mit 'Hezbollah'-Aufdruck. Dazu kommen ein traditioneller Krummdolch und - soweit man erkennen kann - eine Anzahl von Teppich-, Küchen-, Taschenmessern sowie andere mit feststehender Klinge.
(Das IPK räumt ein, ähnliche Waffen auch in seinem Büro zu lagern, das noch der Erstürmung der israelischen Armee harrt. Jedoch halten wir bereits eine weiße Fahne in Bereitschaft.)

Zweifelsohne alles Bedrohungen für die Sicherheit Israels und Beweise für den Venichtungswillen der 'Armada des Hasses und der Gewalt'.


Update zu „Bethlehem: Begegnungstätte 'Tent of nations' von Demolierung bedroht” [04.06.2010]

Vom Referenten des deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, Clemens Ronnefeld, erhielten wir die Information, daß die Intervention des Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Aussenpolitik, Ruprecht Polenz, und des deutschen Außenministers Wirkung gezeitigt hat:

Liebe Nahostinteressierte,

die Proteste, e-mails, Briefe und Solidaritätsbekundungen der letzten Tage haben mit großer Wahrscheinlichkeit dazu beigetragen, dass das höchste israelische Gericht die Abrissverfügung der Militärbehörde gegen das Friedensprojekt Tent of Nations gestoppt hat.

Bitte lesen Sie hier weiter.


Free Gaza - Nachrichten-Ticker [02.06.2010]

Mitmachen! Bisher 282,509 Unterzeichner der Petition: Gaza: Angriff untersuchen, Blockade beenden +++ B'tselem - Die Belagerung Gazas: 1,5 Millionen Gefangene +++ Interview mit Huwaida Arraf +++ Norwegen: 40% für Boykott israelischer Produkte +++ Udi Aloni: Eine Sicht von links +++ Nicaragua bricht diplomatische Beziehungen zu Israel ab +++ Haft arabischer Israelis verlängert +++ Israelische Studenten feiern ihren Sieg in der Ben Gurion University (Ebenso sehenwert wie bedrohlich.) +++ Liste der Journalisten an Bord der Schiffe +++ "Tent of nations" weiter gefährdet: Einspruch gegen Abriss abgeschmettert +++ Bericht über Demo in Berlin


Free Gaza - Nachrichten-Ticker [01.06.2010]

Der isr. verantwortliche Militär für das Blutbad auf der Mavi Mamarna heißt 'Eliezer Marom'. Die Palästina-Solidarität in Europa schuldet es den Toten, daß dieser Mann nie wieder einen Fuß in ein europäisches Land setzen kann - ohne von einem Haftbefehl bedroht zu sein.

Bisher wurden rund einhundert Aktivisten nach Jordanien deportiert.
Die Aktivisten, die sich geweigert haben das hebräische Deportations-Dokument zu unterschreiben wurden in das Gefängnis nach Beer Sheva gebracht, vor dem morgen demonstriert werden soll.

Die Teilnehmerin und arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Zoabi gab gestern folgende Pressekonferenz.

Es wird dringend weitere internationale Unterstützung für die 'Rachel Corrie' und die 'Challenger II' benötigt. Der irische Ministerpräsident hat Israel aufgefordert, die 'Rachel Corrie' passieren zu lassen.

Bei einem Protest gegen das israelische Vorgehen wurde die jüd.-am. Demonstrantin, EmilHenochowicz, von einer Tränengasgranete im Gesicht getroffen - und verlor dabei ein Auge. Mit den neuen Tränengasgranaten schießen isr. Soldaten vermehrt auf die Köpfe von Demonstranten.

Schweden hat bei der UEFA beantragt, das nächste U21-Spiel in Israel auszusetzen.

Zusammenfassung der Erkärungen der Abgeordneten der Linkspartei u. Norman Paech von Betttina Marx.


Free Gaza - Nachrichten-Ticker [30.05.2010]

Mavi Marmara in internationalen Gewässer gestürmt - 16 Tote - Isr. Armee: "… but we have the right to defend ourselves." (31. Mai) +++ Flottille fürchtet nächtliche Enterkommandos (30. Mai) +++ 80 Meilen vor Gaza: Flottille sichtet israelische Boote (30. Mai) +++ Israelis dehnt Hoheitsgebiet auf 68 Meilen aus, entsendet drei Schnellboote (30. Mai) +++ Challenger I mit der deutschen Delegation trifft auf Flotte - nun sechs Boote (30. Mai) +++ Israel plant: Gaza-Flotte aufbringen und Schiffe entern, Passagiere verhaften und deportieren (29. Mai) +++ Deutsche Delegation: Techn. Probleme behoben, Challenger I läuft aus (29. Mai) +++ Statement der EU-Aussenministerin Catherine Ashton (29. Mai) +++ Republik Zypern behindert Free Gaza nach israelischer Intervention (28. Mai) +++ Deutschen Delegation: Techn. Probleme verhindern Auslaufen der Challenger I (28. Mai)


BDS-Premiere in Deutschland: 'pax christi' und IPPNW   bewegen 'Deutsche Bank' zum Ausstieg aus Elbit [29.05.2010]

Erstmalig ist es in Deutschland gelungen, einen deutschen 'AAA'-Investor - die 'Deutsche Bank' - dazu zu bewegen, sich von der Beteiligung an einer israelischen Firma - dem Rüstungskonzern Elbit - zu trennen. Elbit wird vorgeworfen diverse Systeme produzieren, die dazu, dienen die Unterdrückung der Palästinenser aufrecht zu erhalten.
In einem Bericht von 'pax christi' heisst es zutreffend: '"Der Ausstieg aus der Beteiligung an Elbit ist ein Riesenerfolg," freuen sich pax christi-Vizepräsidentin Wiltrud Roesch-Metzler und IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Sabine Farrouh'. Mitgewirkt an der Aktion hat der Dachverband kritischer Aktionäre, siehe hier.

Obgleich zur Zeit alle Augen auf die Gaza-Flottille gerichtet sind - die in den deutschen Medien bisher leider nur auf eine schwache Resonanz trifft -, so ist davon auszugehen, daß die Entscheidung der 'Deutschen Bank' politisch von einer grösseren Tragweite ist.

Ergänzende Links:
Deutsche Bank ist "raus aus Elbit Systems" (pax christi)
pax christi und IPPNW gegen Entlastung des Deutsche Bank-Vorstandes (hintergrund)


Bethlehem: Begegnungstätte 'Tent of nations' von Demolierung bedroht [29.05.2010]

Neun Kilometer südwestich von Bethlehem liegt das von israelischen Siedlungen umgebene Anwesen der palästinensisch-christlichen Familie Nassar, auf dem Daoud Nassar seit dem Jahr 2000 das Tent of Nations aufgebaut hat. Ein Freizeit- und Begegnungszentrum, überwiegend für Jugendliche, das für die Verständigung und den Frieden zwischen Menschen aus verschiedenen Ländern und Kulturen wirbt.

Am 27. Mai tauchten auf dem Anwesen israelische Beamte auf, um eine Verfügung zu überbringen, die Daoud Nassar zwingen soll, neun Einrichtungen bzw. Gebäudeteile auf seinem Grund abzureissen, für die er keine Baugenehmigungen vorweisen kann - da israelische Behörden Palästinenser niemals Baugenehmigungen ausstellen.

Wenn Sie Daoud Nassar helfen wollen, schreiben Sie bitte Protestbriefe an die israelische Botschaft und an das israelische Aussenministerium.

Bitte lesen Sie hier weiter.

Ergänzende Links:
Blog von dt. Unterstützern des 'Tent of Nations'
Statement von Rupert Neudeck (Grünhelme)
Musterbrief (von Dr. Viktoria Waltz)


Free Gaza: „Die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden” appelliert an den israelischen Botschafter in Deutschland [25.05.2010]

An die Botschaft des Staates Israel 23534
z.Hd. seiner Exzellenz Herrn
Botschafter Yoram Ben-Zeev
Auguste-Viktoria-Str. 74
14193 Berlin

Sehr geehrter Herr Botschafter,

mit diesem Schreiben schließen wir uns in Form eines Offenen Briefs dem Aufruf von „Gush Shalom” an die israelische Regierung an:

„Es ist an der Zeit, die erstickende Belagerung von Gaza aufzuheben und den Menschen in Gaza freien Kontakt mit der Außenwelt und die Kontrolle über ihre Flug- und Seehäfen zu ermöglichen – wie jedem anderen Land in der Welt.”

Den vollständigen offenen Brief können Sie hier nachlesen.

Ergänzende Links:
Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger


Free Gaza: Acht Schiffe mit insgesamt 600 Teilnehmern auf dem Weg nach Gaza - Drei Abgeordnete des Bundestages an Bord [21.05.2010]

Das Ziel der Freedom-Flotte besteht darin, die Menschen in Gaza mit Hilfsgütern zu versorgen und die Öffentlichkeit auf die völkerrechtswidrige Blockade Gazas aufmerksam zu machen.
Die Flotte besteht aus drei Fracht­schiffen mit etwa 5.000 Tonnen La­dung und fünf Passagier­schiffen mit ca. 600 Pas­sa­gieren aus 20 Ländern. Deutsch­land wird durch fünf Per­sonen ver­treten: Matthias Jochheim, stell­vertre­tender Vor­sitzender der IPPNW, Norman Paech, Ex-MdB und emer­itierter Hoch­schul­lehrer, Inge Höger, MdB (Mit­glied des Ver­teidigungs­ausschusses), Annette Groth, MdB (Mitglied des Ausschusses für Menschen­rechte und humani­täre Hilfe) und Nader el Saqa von der Palästi­nensischen Gemeinde Deutsch­land.

Die deutschen Aktivisten werden am 22. Mai von Griechenland aus in See stechen und um den 1. Juni zurück in Griechenland erwartet.

Ergänzende Links:
Presseerklärung von 'www.free-gaza.de'
blog von Dr. Norman Paech und Matthias Jochheim


Unter Besatzung (19) [17.05.2010]

Videos:

7. Mai 2010:
 Festnahmen in Bil'in (7 May 10)

14. Mai 2010:
 Bil'in gedenkt der nakba
 Proteste in Sheikh Jarrah (Jerusalem): (I), (II), (III)
 Proteste in Nabi Saleh



Presseerklärung der deutschen 'Free Gaza'-Sektion: Flotte schickt sich zum Durchbrechen der Belagerung Gazas an [16.05.2010]

Am vergangenen Mittwoch (12.5.10) tauften Aktivisten des Free Gaza Movement in Irland das von ihnen erworbene Schiff auf den Namen Rachel Corrie nach der us-amerikanischen Aktivistin, die 2003 von einem israelischen Bulldozer überrollt wurde und starb, als sie versuchte, Häuser im Gaza-Streifen vor der Zerstörung durch die israelische Armee zu bewahren. Bei der Zeremonie wurde statt des üblichen Champagner eine Flasche palästinensisches Olivenöl gegen den Rumpf des Schiffes geschmettert, um „das Recht der Palästinenser auf ihr Land und die internationale Solidarität für Gerechtigkeit und Frieden zu feiern“.

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Ergänzende Links:
'Free Gaza': Israels Einschüchterungsversuche können uns nicht stoppen: Erste Schiffe nach Gaza setzen die Segel!
Boykottierung der Boykottierer (G. Levy, haa)
Aktuelle Bilder der 'Free Gaza'-Aktivisten


Unter Besatzung (17)
Al-Walladje wird eingemauert (A.) [08.05.2010]

Hallo,

es ist nicht so, daß keine Leute in den letzten Wochen verhaftet wurden, oder geschlagen. Tatsächlich setzt Israel den Bau der Apartheidsmauer an zwei, nicht weit von mir entfernten Orten, mit unglaublicher Geschwindigkeit fort. Sie reissen alte Olivenbäume aus und zerstören vor den Häusern die Kanalisation, das Strassenpflaster, die Plätze zum Spielen und die Gärten, um die Betonwand direkt vor den Fenstern der Menschen hochzuziehen, die ihr Leben für immer verändern wird,
Es ist sehr schmerzvoll zuzusehen, wie die Familien zusammenbrechen während sie zusehen müssen wie die Bulldozer ihre jahrzehnte alten Häuser zerstören.

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Ergänzende Links:
Ehemaliger Yale-Professor unter den vier Verhafteten in Al-Walladje (maan)
Video: Verhaftungen in Al-Walladje (youtube)


Bericht: Israelische Militärjustiz, ein kafkaesker Alptraum [05.05.2010]

Das IPK empfiehlt dringend den Besuch einer der Veranstaltungen mit Dr. Roni Hammermann, die noch in Nordhorn, Göttingen, Berlin, Lohr, Hanau und Karlsruhe zu Gast sein wird. So möglich nehmen Sie ihre Freunde oder Bekannten mit.

Bericht von der ai-Veranstaltung 'SCHULDIG - Unfaire Gerichtsverfahren vor israelischen Militärgerichtsprozessen' mit der Referentin Dr. Roni Hammermann, eine der Mitbegründerinnen von 'machsom watch'.
(Siehe auch die folgende Dokumentation SCHULDIG - Israelische Militärgerichte 2008.)

Im Zentrum des Vortrags der Referentin steht der Fall eines jungen Palästinensers, Said Husam, der wie üblich am frühen Morgen von der isr. Armee verhaftet und wegen der Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation angeklagt wurde.
In ihrem Vortrag beschreibt Roni Hammermann, wie die Beweise gegen Said fabriziert wurden - und mit welchen kafkaesken Verfahrenstricks es der isr. Militärgerichtsbarkeit auch ohne irgendwelche ernst zu nehmenden Beweise gelingt, in mehr wie sensationellen 99,5% aller Fälle zum Urteil "Schuldig!" zu gelangen.

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BDS-Aktivisten fordern Israel nicht in die OECD aufzunehmen [02.05.2010]

Am 11. Mai wird die 'Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung', OECD, über die Aufnahme Israels entscheiden.
Die OECD fordert von seinen Mitgliedern die Verpflichtung zu einer pluralistischen Demokratie auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und Respekt für die Menschenrechte, das Einhalten der Grundsätze einer offenen und transparenten Marktwirtschaft sowie das gemeinsame Ziel nachhaltiger Entwicklung.
Forderungen die von Israel nicht erfüllt werden, wie die die Aktivisten in diesem Brief erklären.

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Das 'Palästina Portal' feiert seinen achten Geburtstag [02.05.2010]

Das IPK gratuliert dem Palästina Portal zum achten Geburtstag!

Ohne die Arbeit von Erhard Arendt wäre die Palästina-Solidaritätsszene ein Stück ärmer.


Berlin: Es ist Zeit Tacheles zu reden! [01.05.2010]

Von einer Gruppe "Israelis gegen die Besatzung" erhielten wir folgende Nachricht:

Stellungnahme der israelischen “StörerInnen” der Veranstaltung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin am 27.4.2010

Es ist Zeit Tacheles zu reden!

Nachdem in vielen Berichten zu dem Geschehnis letzten Dienstag im Zentrum der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, bestimmte Tatsachen bewusst verschwiegen wurden, fühlen wir uns dazu veranlasst diese Stellungnahme zu veröffentlichen. Letzten Dienstag wollten RepräsentantInnen der Jüdischen Gemeinde zu Berlin eine Veranstaltung mit dem Namen "Pilgerfahrt nach Auschwitz - Zum Umgang deutscher Medien mit Erinnerungskultur, Israelkritik und Antisemitismus" durchführen. Obwohl der Anlass zu dieser Veranstaltung ein Artikel der israelischen Autorin Iris Hefets war, der vor einigen Wochen in der taz veröffentlicht worden war, wurde sie nicht eingeladen.

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